Hinweispflicht für iBeacons?

Von den jungen Startups, die jetzt gerade auf den iBeacon-Zug aufspringen heisst es meist, iBeacons seien datenschutzrechtlich unbedenklich, weil schliesslich nur gesendet und nicht getrackt werde. Das ist natürlich eine grobe Verharmlosung der Thematik. Tatsächlich kann über die App natürlich die Entfernung zu den iBeacons und damit der gesamte Kontext eines Einkaufs aufgezeichnet werden und ohne weiteres über Internet an den Anbieter gesendet und dort gespeichert werden. Die Vorgänge sind standardmäßig auch nicht anonymisiert oder pseudonymisiert.

In Deutschland gibt es noch keine Äusserung der Datenschutzbeauftragetn. Allerdings hat das Schweizer E-Magazin Watson für die Schweiz eine Anfrage gestellt.

http://www.watson.ch/!653918192

Das Büro des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten Hanspeter Thür erklärt auf Anfrage von watson, dass Verkaufsgeschäfte aktiv auf den Einsatz von Tracking-Systemen wie iBeacon hinweisen müssen. «Es braucht aus datenschutzrechtlicher Sicht eine transparente Information.» Nur durch gut sichtbare Hinweise könnten die Kunden bei ihrem Mobilgerät vor Betreten des Geschäfts die entsprechenden Funktionen (Bluetooth/WLAN) abschalten. (Anmerkung der Redaktion: iBeacon funktioniert ohne Mobilfunk- oder Internetverbindung)

Die Mediensprecherin des Datenschützers, Eliane Schmid: «Allerdings bleibt die Situation unbefriedigend, weil das Deaktivieren von Bluetooth auch bedeuten kann, dass man ein entsprechendes Headset nicht benutzen kann.» Dies bedeute für Betroffene empfindliche Einschränkungen, etwa am Flughafen, wo viele Geschäftsleute unterwegs seien und drahtlos telefonieren.

Wenn Kundinnen und Kunden via App kontaktiert werden, bedeute dies, dass sie die App vorher heruntergeladen und in entsprechende Datenbearbeitungen eingewilligt hätten – «sofern dies in den AGB transparent dargelegt ist».

Gegen eine Hinweispflicht in den Geschäften spricht die Tatsache, dass die iBeacons selbst ja eben nicht tracken, sondern nur senden. Dan müsste meiner Meinung nach die Einwilligung in der App ausreichen. Hier bleibt sicherlich noch einiges an Klärungsbedarf, der mit Sicherheit auch die Gerichte noch beschäftigen wird.

Thomas Vehmeier ist Diplom-Volkswirt, Internet-Macher und Online-Publizist. Online bereits seit 1993, berät er heute Konzerne und mittelständische Unternehmen bei ihrer Internet-Strategie und unterstützt im Interim-Management – zuletzt im ThinkTank des Telekom-CEO, zuvor vor allem für Franchise-Zentralen und Handelsunternehmen.

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